Am vergangenen Freitag hat das mazedonische Parlament die Kommunalwahlen bekannt gemacht, diese werden am 17. Oktober dieses Jahres stattfinden.
Obwohl der Wahlkampf offiziell erst drei Wochen vor dem Wahltag beginnt, sind die Parteien bereits vor Ort aktiv und kündigen Wahlkoalitionen und Kombinatoriken an. Einige Parteien haben bereits ihre Kandidaten aufgestellt und eine Zusammenarbeit für die bevorstehenden Kommunalwahlen angekündigt.
Die sozialdemokratische SDSM wird eine Koalition mit den nationalistischen Parteien der albanischen Minderheit DUI, BESA und der sozialdemokratisch orientierten DPA bilden. Sie kündigten an, dass sie sich in einigen Gemeinden im ersten Wahlgang gegenseitig unterstützen werden, in anderen Gemeinden im zweiten Wahlgang. Die SDSM sagt von sich aus, dass sie in allen Städten Favoriten sind, dies sei durch Umfragen bestätigt heißt es aus der Parteizentrale.
Die Oppositionspartei VMRO-DPMNE kündigte an, für die Kommunalwahlen völlig neue Kandidaten aufzustellen, die, wie sie betonten, sehr unterschiedlich sind und etwas zu bieten haben und daher Gewinner sein werden. Im September sollen schließlich alle Kandidaten bekannt gegeben.
Änderung des Wahlgesetztes kurz vor den Wahlen?
Es bleibt ungewiss, ob der Wahlprozess den neuen Regeln für die Wahlschwelle unabhängiger Kandidaten entspricht, die bereits in das parlamentarische Verfahren eingetreten sind.
Mazedoniens Präsident Stevo Pendarovski hat erklärt, dass er die Änderungen des Wahlgesetzes in seiner jetzigen Form nicht unterzeichnen werde, vor allem wegen der für unabhängige Kandidaten vorgesehenen Zwei-Prozent-Hürde. Die vorgeschlagenen Änderungen des Wahlgesetzes würden nur dann vom Staatsoberhaupt unterzeichnet, wenn ein breiterer Konsens zwischen den Parteien über die Schwelle für unabhängige Kandidaten erreicht wird.
Das Staatsoberhaupt hält es auch für unangemessen, das Wahlgesetz so kurz vor den Wahlen zu ändern, was nicht den OSZE-BDIMR-Empfehlungen entspricht, die Änderungen spätestens sechs Monate vor den Wahlen empfiehlt.
Premierminister Zaev sagte hingegen, dass die Zwei-Prozent-Hürde für das Sammeln von Unterschriften für unabhängige Listen in den Entwürfen zur Änderung des Wahlgesetzes wahrscheinlich auf ein Prozent gesenkt oder möglicherweise abgeschafft würde.
QUELLE: time mk
