Die Europäische Union hat im Zuge der Coronavirus Krise ihre Maßnahmen verschärft, darunter zählt auch der Export Stop von s.g. Schutzmaterial und medizinische Güter in Drittländer wie der EU Beitrittskandidat Mazedonien.
So hat zum Beispiel Deutschland zeitweise Lieferungen von Schutzprodukten in die Schweiz blockiert, und Ausfuhren aus der EU unterlagen jüngst einer Bewilligungspflicht. Nun hat die EU-Kommission entschieden, dass die Schweiz und die anderen drei Efta-Länder Norwegen, Liechtenstein und Island dieser Pflicht nicht mehr unterliegen. Aber, die Drittländer wie Mazedonien und benachbarte Staaten fallen unter dieser Regelung, obwohl sie offiziell Beitrittskandidaten der EU sind!
Die Europäische Kommission (EK) hatte am Freitag über Änderungen der EU-Zulassungsverordnung für den Export von medizinischer Schutzausrüstung in Drittländer informiert und einige Ausnahmen eingeführt, die die westlichen Balkanländer trotz Aufforderungen der betroffenen Regierungen nicht einschließen - berichtete der mazedonische Informationsdienst MIA.
"Dies ist eine vorübergehende Maßnahme und kein Exportverbot, das den Verpflichtungen der EU voll und ganz entspricht. Angesichts des evolutionären Charakters der Situation hat die Europäische Kommission verschiedene Aspekte überarbeitet, um die Ziele zu erreichen", sagte EK-Sprecher Daniel Rosario.
Die von besonderen Ausfuhrgenehmigungen ausgenommenen Länder sind Norwegen, Island, Liechtenstein, die Schweiz, die Färöer Inseln, Andorra, San Marino und der Vatikan.
Die Europäische Union hat beschlossen, aufgrund der Knappheit an benötigten Material bei Mitgliedstaaten besondere Genehmigungen für die Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstung einzuführen.
Die Mitgliedstaaten können grundsätzlich Exporte bewilligen, sofern dadurch nicht die Verfügbarkeit der entsprechenden Produkte in der EU gefährdet wird. Die Kommission empfiehlt, dass auch humanitäre Organisationen in Drittstaaten in den Genuss von Bewilligungen kommen sollen. Man erwarte nun im Gegenzug, dass sämtliche anderen nationalen Exportbewilligungspflichten oder -verbote der EU-Mitgliedstaaten aufgehoben würden, schreibt die Kommission weiter. Und tatsächlich teilte beispielsweise das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereits am Donnerstag mit, dass die deutsche Regelung aufgehoben würde, da es nun eine EU-weite Handhabe gebe.
Der serbische Präsident kritisierte kürzlich die EU für die Entscheidung und sagte, "die Solidarität der EU ist nur auf dem Papier" und Serbien könne nur auf seine "chinesischen Brüder" zählen.
China vermeldete diese Woche, dass man das mazedonische Gesundheitswesen mit 4 Millionen Euro unterstützen wird. Siehe dazu unseren Artikel: China spendet 4 Millionen Euro für Mazedoniens Gesundheitswesen
