EU billigt Beitrittsgespräche mit Mazedonien, ohne konkretes Datum


Die EU billigt Beitrittsgespräche mit Mazedonien (und Albanien), nennt jedoch kein konkretes Datum für den Beginn der Gespräche, bei der nicht formellen Entscheidung bei einer Videokonferenz am Dienstag.

Die Europäische Union will Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien aufnehmen. Nach Angaben von DPA haben sich die Europaminister der 27 Mitgliedsstaaten in einer Videokonferenz "nicht formell" darauf geeinigt. 

In einem schriftlichen Verfahren müssten jetzt noch alle 27 Länder zustimmen - das gilt aber als Formalität, meint die DPA. 

Der deutsche Europastaatsminister Roth würdigte die Reformbemühungen beider Länder. Die Region in Südosteuropa gilt als geopolitisch wichtig - "auch China und Russland sind an ihr interessiert" betont die DPA.

Wie das Handelsblatt schreibt, "sei dies ein großer Meilenstein in der EU-Erweiterungspolitik". Und erklärt: Mazedonien wartet bereits seit elf Jahren auf die Eröffnung der Beitrittsgespräche, Albanien seit zwei Jahren. Damals hatte die EU-Kommission erstmals die Empfehlung ausgesprochen, die Beitrittsverhandlungen zu beginnen. Doch die Entscheidung darüber liegt allein bei den Mitgliedsstaaten – die sich alle einig sein müssen. Was sie bis Montag nicht waren: Über Jahre hatte Griechenland einen Fortschritt bei der EU-Integration Mazedoniens blockiert.

Die kroatische Staatssekretärin Andreja Metelko Zgombic betonte, die Einigung sei nicht nur für die betroffenen Staaten historisch, sondern auch für die EU. "Durch diese Entscheidung stärken wir unsere Nachbarschaft, wir bieten unseren Nachbarn Sicherheit und Stabilität."

In Skopje und Tirana wurde die Nachricht am Dienstag erfreut aufgenommen, schreibt der Bayerische Rundfunk. Mazedoniens Ex-Regierungschef Zoran Zaev sprach laut dem BR "von einem historischen Moment für unser Volk in diesen schweren Zeiten". Albaniens Präsident Ilir Meta dankte den EU-Staaten für "diese ermutigende Entscheidung".

EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich am Donnerstag erneut mit dem Thema

Der nicht formellen Entscheidung in der Videokonferenz muss nun im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten zugestimmt werden, weil die Minister während einer Videokonferenz keine formellen Entscheidungen treffen können. Am Donnerstag werden sich voraussichtlich auch die EU-Staats- und Regierungschefs in ihrer geplanten Konferenz noch einmal mit dem Thema befassen.

Der Start der Beitrittsgespräche bedeutet nicht zugleich eine Mitgliedschaft, wie die Beispiele aus der Region zeigen. Solche EU-Beitrittsgespräche laufen bereits seit 2012 mit Montenegro und seit 2014 mit Serbien, beide sind aber bisher von einer EU Mitgliedschaft weit entfernt. Auch die Verhandlungen mit der Türkei, diese liegen praktisch auf Eis.