Mazedonien hat fünfzehn mutmaßliche Extremisten auf die schwarze Liste gesetzt, die verdächtigt werden, für radikale Gruppen wie ISIS und ID in Syrien und im Irak gekämpft zu haben, oder diese finanziert. Alle 15 Extremisten sind in Mazedonien sesshaft.
Mazedoniens Direktion für Finanzinformationen gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass die Regierung 15 islamistische Extremisten in einer am 13. September getroffenen Entscheidung auf der Grundlage der Gesetze „gegen Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Finanzierung“ auf die schwarze Liste gesetzt habe. Diese Information wurde erst vor kurzem bekannt.
Gemäß der Entscheidung, die auch mittlerweile im Amtsblatt veröffentlicht wurde, ist den 15 der direkte oder indirekte Besitz, die Übertragung oder die Umwandlung von Eigentum untersagt. Auch die Aufnahme oder Verlängerung von Arbeits- oder Geschäftsbeziehungen ist ihnen untersagt.
Die Entscheidung verpflichtet alle Finanzinstitute des Landes sowie das nationale Kataster, alle ihre bestehenden Vermögenswerte einzufrieren.
Zehn der 15 Personen sind in der Hauptstadt Skopje wohnhaft, zwei stammen aus der Stadt Kumanovo, zwei aus Gostivar und eine aus der Stadt Struga. Die meisten von ihnen sind unter 30 Jahre alt.
Es wird angenommen, dass sie sich alle außer Landes befinden. Mazedonien hat derweil Haftbefehle gegen sie erlassen.
Mazedonien verbot 2014 die Teilnahme an ausländischen bewaffneten Formationen, inmitten von Berichten, dass mazedonische Staatsbürger im syrischen Konflikt kämpften. Das Verbrechen wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis geahndet und führte strengere Maßnahmen ein, um die Finanzierung dieser Gruppen einzudämmen.
Nach Angaben der nationalen Koordinierungsstelle Mazedoniens zur Prävention von gewalttätigem Extremismus und zur Bekämpfung des Terrorismus hat das Land über 150 Personen identifiziert, die an Kämpfen im Irak und in Syrien teilgenommen haben. Insgesamt 35 sollen dort getötet worden sein.
Viele der anderen sind inzwischen nach Mazedonien zurückgekehrt, einige wurden inhaftiert.
Der prominenteste Fall mit dem Codenamen „Cell“, in dem 2016 elf Personen inhaftiert wurden, betraf eine Gruppe, die für schuldig befunden wurde, Menschen für den Kampf im Irak und in Syrien rekrutiert und sich an ausländischen paramilitärischen Kräften beteiligt zu haben.
QUELLE: Birn/balkaninsight
