Grundsteuer offenbart Ethnische Teilung Mazedoniens

März 15, 2021

 Bei der Grundsteuer  teilt sich das Land und die so oft propagierte "Ethnische Teilung Mazedoniens" wird dadurch mehr als offensichtlich. Teils mit ungeheuerliche Ausmaße, so wie (immer) in Aracinovo.

Die Gemeinde Aracinovo ist die einzige Gemeinde in Mazedonien, die überhaupt keine Grundsteuer von ihren Bürgern erhebt. Dies ergab die Untersuchung der Nichtregierungsorganisation "Zentrum für zivile Kommunikation" zur Erhebung der Grundsteuern für die Jahre 2017, 2018 und 2019. 

Die Gemeinde Aracinovo erklärte gegenüber der NGO, dass sie weder über eine Datenbank mit ansässigen Steuerzahlern noch eine Steuerabteilung in ihrer lokalen Selbstverwaltung verfügen. berichtet das mazedonische Regierungsfreundliche Portal "Sakam da Kazham".

Im Jahr 2019 hatte die Gemeinde einen Zufluss von 970 Denar (etwa 16 Euro) aus Grundsteuern! Das heißt übersetzt, im Jahr 2019 hat die Gemeinde nur von einem einzigen Haushalt eine Grundsteuer erhoben.


Fast unglaublich: Am 11. Dezember 2020 beschloss die Regierung für Aracinovo eine Haushaltshilfe von 500.000 Euro. Die Gemeinde muss diese Hilfe dem Staat nicht zurück erstatten!

"Heute hat die Regierung beschlossen, Mittel aus dem Haushalt der Republik Nordmazedonien für 2020 in Höhe von 30.000.000 Denar an die Gemeinde Aracinovo als einmalige nicht erstattungsfähige finanzielle Unterstützung zu genehmigen, um Schwierigkeiten zu lösen laufende Operationen, die durch die Pandemie verursacht wurden", kündigte die Regierung damals in ihrer Pressemitteilung an, als man der Gemeinde direkt neben Skopje eine halbe Million Euro schenkte.

Neben Aracinovo liegt die schwächste Erhebung der Grundsteuer nach dem Prozentsatz der Erhebung für diese drei Jahre in den Gemeinden: 

  • Tetovo (55%), 
  • Lipkovo (51%), 
  • Vrapciste (46%), 
  • Zelino (42%), 
  • Gostivar (40%), 
  • Centar Zupa (36%), 
  • Dolneni (34%), 
  • Studenicani (32%) 
  • Mavrovo und Rostuse (27%)

Laut den offiziellen Daten ist offensichtlich, dass in lokale Selbstverwaltungen in welchen die albanische Minderheit stark vertreten ist oder sogar die Mehrheit ausmacht, zu den führenden gehören, die keine Steuern entrichten und sich auch der Besteuerung entziehen. Ausnahme ist die Gemeinde Centar Zhupa (mit ca. 6500 Einwohnern), in dessen Grenzen die absolute Mehrheit (80%, laut Volkszählung 2002) sich als ethnische Türken deklarieren. 

Diese Daten spiegeln irgendwie die Probleme der mazedonischen Wirtschaft während der gesamten neunziger Jahre wider, als ein erheblicher Prozentsatz der ethnischen Albaner im Land keine Steuern oder Stromrechnungen bezahlte.

Mit dem Verkauf des nationalen Elektrizitätsunternehmens an die österreichische EVN-Gruppe begann sich die Situation zumindest was den Strom betrifft leicht zu verbessern. Im Jahr 2008 konnte das Unternehmen Zahlungen im Umfang von "immerhin" 20% der Einwohner von Arachinovo einziehen.

Bürger in Makedonski Brod, Veles und Gjorche Petrov zahlen brav ihre Steuern

Die Gemeinden mit dem besten Prozentsatz der Erhebung dieser Steuer dagegen sind: 

  • Makedonski Brod (97%), 
  • Gemeinde Gjorche Petrov - Skopje (97%), 
  • Veles (97%), 
  • Zrnovci (96%), 
  • Cheshinovo-Obleshevo (96%), 
  • Makedonska Kamenica ( 96%), 
  • Ilinden (96%), 
  • Kavadarci (95%) 
  • Gemeinde Aerodrom - Skopje (95%).

In diesen Gemeinden und Verwaltungseinheiten sind die ethnischen Mazedonier in der absoluten dominierenden Mehrheit, fast schon Deckungsgleich mit den Prozentzahlen wie die erfolgreiche Erhebung der Grundsteuer.

Laut dem Wert der erhobenen Grundsteuer in Zahlen ausgedrückt, hat die Gemeinde Centar in Skopje die einkommensreichste Steuererhebung vorzuweisen, die durchschnittlich 2,3 Millionen Euro pro Jahr einbrachte. Über eine Million Euro pro Jahr wurden ebenfalls in folgenden Städten oder Selbstverwaltungen einkassiert: 

  • Karposh - Skopje (2,07 Millionen Euro), 
  • Aerodrom - Skopje (1,37), 
  • Kisela Voda - Skopje (1,33), 
  • Gazi Baba - Skopje(1,23), 
  • Ohrid (1,05), 
  • Bitola (1,02)

In bis zu 36 Gemeinden liegen diese Einnahmen unter 50.000 Euro.

Die zehn Stadtgemeinden von Skopje sammelten zusammen durchschnittlich 10 Millionen Euro pro Jahr ein. Dies bedeutet, dass die Hälfte der gesamten Grundsteuer des Landes in der Hauptstadt Skopje erhoben wird. 

Die einzelnen Gemeinden in Skopje teilen die Einnahmen aus der Grundsteuer mit der Stadt Skopje gemäß den angenommenen Entscheidungen zur Bestimmung der Grundsteuersätze.

Verwendete und zitierte Quellen: SDK.mk (Sakam da kazham), Republika und Center for Civic Communications Skopje

Tags: